Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stapler Schmidt, Kaarster Straße 221b, 41462 Neuss
Telefon: 0170/9439241
E-Mail: info@stapler-schmidt.de
Internet: https://www.stapler-schmidt.de
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung von Schulungs-, Fortbildungs- und sonstigen Bildungsdienstleistungen, Lehrgängen und Trainings, einschließlich Inhouse-Veranstaltungen, in analoger, digitaler, Online- und Präsenzform - im Weiteren als „Seminare“ bezeichnet - die von der Stapler Schmidt (nachfolgend „Veranstalter“ genannt) im Kundenauftrag erbracht werden, soweit nicht etwas Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder überwiegend selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmen i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Auftraggeber i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Bestimmte Dienstleistungen und/oder Produkte der Firma Stapler Schmidt können jeweils separaten Vertragsbedingungen und/oder Anmeldebedingungen unterliegen, wodurch die Regelungen dieser AGB ergänzt werden. Auf diese wird im Zusammenhang mit der jeweiligen Dienstleistung/dem jeweiligen Produkt ggf. gesondert hingewiesen. Soweit diese separaten und besonderen Bedingungen für einzelne Leistungsbereiche von den Vorschriften dieser AGB abweichen, gelten die Regelungen der besonderen Bedingungen vorrangig gegenüber der jeweiligen Regelung dieser AGB.
1.2 Vertragspartner ist die Firma Stapler Schmidt, Kaarster Straße 221b, 41462 Neuss, es sei denn, ein anderer Vertragspartner ist im Rahmen besonderer Angebote ausdrücklich bezeichnet.
1.3 Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4 Die Vertragssprache ist deutsch. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verwenden wir an einigen Stellen bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern die männliche Form (generisches Maskulinum), zum Beispiel "der Besucher". Wir meinen immer alle Geschlechter im Sinne der Gleichbehandlung.
2. Vertragsschluss
2.1. Der Vertrag kommt durch Ihre Anmeldung und unsere Anmeldebestätigung zustande. Die auf unserer Internetseite (www.stapler-schmidt.de) veröffentlichten Darstellungen und Inhalte stellen noch kein verbindliches Angebot seitens der
Firma Stapler Schmidt dar, sondern lediglich eine Aufforderung an Sie zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss in Form der Anmeldung. Sie können vom Veranstalter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung des Vertragspartners zurückgezogen oder abgeändert werden. Die automatisch an Sie übersandte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar.
2.2. Die Anmeldung kann durch Ausfüllen des Buchungsformulars auf unserer Internetseite (www.stapler-schmidt.de) oder durch Versand des Angebots per E-Mail (info@stapler-schmidt.de) oder Post erfolgen.
2.3. Der Vertrag ist geschlossen, sobald Sie eine schriftliche Anmeldebestätigung (per E-Mail) oder eine Rechnung von uns erhalten haben.
Mit der Anmeldung bestätigt der Auftraggeber die geistige und körperliche Eignung des jeweiligen Teilnehmers für das jeweilige Seminar. Der Auftraggeber bzw. der Teilnehmer hat selbst auf die einzelnen Voraussetzungen der angebotenen
Lehrgänge zu achten und nur solche Teilnehmer anzumelden, welche alle Voraussetzungen erfüllen.
Der Veranstalter behält sich vor, einen Teilnehmer zu einer Veranstaltung nicht zuzulassen bzw. aus einer begonnenen Veranstaltung wieder auszuladen, wenn er offensichtlich die Voraussetzungen nicht erfüllt oder den Ablauf gefährdet.
2.4. Der Seminarort ist im aktuellen Buchungsformular bzw. Angebot angegeben (für Inhouse-Seminare im Angebot oder der Anmeldebestätigung). Verlegungen des Seminarortes sind vorbehalten. Die Seminare beginnen in der Regel um 9:00 Uhr und enden um 17:00 Uhr. Letztendlich gelten die Angaben in der Anmeldebestätigung.
2.5. Veranstaltungen können aus von dem Veranstalter nicht zu vertretenen Gründen (z. B. Erkrankung des Referenten, Nichterreichen der seminar-typabhängigen Teilnehmerzahl oder technische Gründen) abgesagt werden.
Stornierungskosten im Zusammenhang mit der Anreise und der Übernachtung werden von uns nicht übernommen.
Programmänderungen aus dringendem Anlass behalten wir uns vor. Bei einer Absage durch den Veranstalter wird dieser versuchen den Auftraggeber auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen, sofern der Auftraggeber einverstanden ist. Andernfalls erfolgt die volle Rückerstattung der bereits gezahlten Seminargebühren. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen.
2.6. Alle nötigen Informationen zum Ablauf des Seminars erhält der Auftraggeber rechtzeitig vor Beginn des Seminars.
2.7. Wir speichern Ihre Anmeldedaten und weitere notwendigen Daten, die wir zur Durchführung unseres Angebots benötigen.
Wir verweisen diesbezüglich auf unsere Datenschutzerklärung:
https://www.stapler-schmidt.de/privacy
3. Durchführung
3.1. Die Bildungsleistung wird entsprechend dem veröffentlichten Programminhalt, den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt. Daneben ist der Veranstalter berechtigt, die Methode und die Art der Leistungserbringung nach sachgemäßem Ermessen selbst zu bestimmen.
3.2. Der Einsatz von Subunternehmern, insbesondere Dozenten und Referenten, durch den Veranstalter zur Leistungserbringung bedarf nicht der Zustimmung des Auftraggebers.
3.3. Der Veranstalter behält sich den Wechsel von Referenten und/oder eine Verlegung bzw. Änderung im Programmablauf vor, sofern diese das Veranstaltungsziel nicht grundlegend verändern. Ein Anspruch auf Veranstaltungsdurchführung durch einen bestimmten Referenten bzw. an einem bestimmten Veranstaltungsort besteht nicht. Eine angemessene Kürzung des Termins durch den Veranstalter in der Dauer ist möglich.
3.4. Inhaltliche Änderungen, durch die das Veranstaltungsziel verändert wird, sind zulässig, wenn sie mit Zustimmung oder auf Verlangen der Stellen erfolgen, die für die Anerkennung der angestrebten Abschlüsse zuständig sind.
3.5. Aussagen und Erläuterungen zu den Bildungsleistungen in Werbematerialien sowie auf der Website des Veranstalters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder
Zusicherung einer Eigenschaft.
3.6. Onlineseminare sind E-Learning Seminare, welche die teilnehmende Person vollständig im Selbststudium durchläuft. Ein Ansprechpartner steht der teilnehmenden Person, während den Geschäftszeiten, zur Verfügung. Die Zugangsdaten für den E-Learning Bereich werden dem Teilnehmer mit der Buchung-/Bestellbestätigung zugestellt.
Mitwirkungspflichten des Auftraggebers bei Inhouse-Veranstaltungen
3.7. Der Auftraggeber gewährleistet, dass alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen seinerseits, seiner Erfüllungsgehilfen oder Dritter rechtzeitig und für den Veranstalter kostenlos erbracht werden. Der Veranstalter gibt rechtzeitig vorab bekannt, welche speziellen Hilfsmittel benötigt werden. Sollten einzelne Gegebenheiten oder Gegenstände nicht verfügbar sein, so hat der Auftraggeber dies frühzeitig vor der Veranstaltung schriftlich bekannt zu geben.
3.8. Für die Durchführung der Leistungen notwendige Hilfsmittel, Hilfskräfte, Schulungsräume, technische Voraussetzungen usw. sind kostenlos zur Verfügung zu stellen, soweit nicht anders vereinbart. Im Übrigen müssen die Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers den jeweils gültigen Rechtsvorschriften, Normen, Sicherheitsbestimmungen und Unfallverhütungsvorschriften entsprechen.
Im Falle einer akuten Pandemielage muss ein den geltenden Verordnungen und Vorschriften entsprechendes Hygienekonzept des Auftraggebers vorliegen und umgesetzt werden.
3.9. Der Auftraggeber trägt jeglichen Mehraufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge verspäteter, unrichtiger oder lückenhafter Angaben oder nicht ordnungsgemäßer Mitwirkungshandlungen wiederholt werden müssen oder sich
verzögern. Der Veranstalter ist auch bei Vereinbarung eines Fest-, Pauschal- und/oder Höchstpreises berechtigt, diesen Mehraufwand zusätzlich abzurechnen.
3.10. Technische Voraussetzungen für die E-Learning (online) Seminare:
Für die Teilnahme an allen Online-Seminaren gelten folgende technische Mindestanforderungen: PC/Laptop/Tablet mit ausreichend großem Display, ein aktuelles Betriebssystem (Windows 10, MacOS 10.8 oder neuer), ein aktueller Browser (Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge, Apple Safari), aktiviertes JavaScript, 2 GB Arbeitsspeicher (RAM), Lautsprecher und eine über die Dauer des Seminars zuverlässig verfügbare Internetverbindung mit mindestens 6 Mbit/s. Die Teilnehmenden haben die Erfüllung dieser technischen Voraussetzungen zu prüfen und sind vollumfänglich verantwortlich für die Funktionalität der technischen Geräte, Anschlüsse und Verbindungen. Darüber hinaus sind die in dem jeweiligen Seminarangebot genannten technischen Voraussetzungen zwingend zu beachten.
3.11. Bei Kursen mit Mindestteilnehmerzahlen, muss die Mindestteilnehmerzahl erreicht werden, damit der Kurs durchgeführt werden kann. Sollte die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden, so wird der buchende Person ein neuer Termin vorgeschlagen. Eine Stornierung ist kostenlos möglich, falls der Termin nicht stattfinden kann. Die Mindestteilnehmerzahl ist dem jeweiligen Kurs zu entnehmen und wird dem Buchenenden, mit der Buchungsbestätigung, nochmals mitgeteilt. Der Kurs wird spätestens drei Tage vor dem Durchführungsdatum, vom Veranstalter, storniert und verbindlich zugesagt.
4. Preisangaben und Zahlungsbedingungen
4.1. Für die jeweiligen Dienstleistungen gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
4.2. Die in den Seminargebühren enthaltenen Leistungen sind dem jeweiligen Angebot auf der Website zu entnehmen.
4.3. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer, die im Angebot auf der Website aufgelistet werden. Einige Kurse sind von der Umsatzsteuer befreit. Der Nutzer verpflichtet sich zur fristgerechten Zahlung dieses Preises.
4.4. Eine nur zeitweise Teilnahme an einer Veranstaltung berechtigt nicht zur Seminarpreisminderung.
4.5. Die Veranstaltungsgebühren sind mit Vertragsschluss fällig und binnen der in der Rechnung des Veranstalters genannten Frist, in der Regel 14 Tage, zu zahlen. Verzug tritt mit Ablauf des Zahlungsziels ein. Hiervon abweichende Zahlungsvereinbarungen können allenfalls individuell und nur schriftlich vor der Rechnungsstellung vereinbart werden.
Wenn Zeitraum zwischen Vertragsschluss und Veranstaltungsbeginn weniger als 21 Tage beträgt, wird das Zahlungsziel vom Veranstalter entsprechend reduziert.
4.6. Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail.
4.7. Beanstandungen der Rechnungen des Veranstalters sind innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen.
4.8. Ist der Vertragspartner mit der Begleichung der Rechnung trotz angemessener Nachfristsetzung in Verzug, so kann der Veranstalter vom Vertrag zurücktreten, ein bereits erteiltes Zertifikat entziehen, Schadenersatz wegen Nichterfüllung
verlangen und die weitere Ausführung der vertraglichen Leistungen verweigern.
Der Veranstalter ist berechtigt, vom Auftraggeber einen Nachweis über die erfolgte Zahlung (z. B. Einzahlungsbeleg) zu verlangen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist der Veranstalter berechtigt, die betroffene Person
von der Teilnahme am Seminar auszuschließen. Sollte der Auftraggeber bis zum Beginn des Seminars nicht die Seminargebühr bezahlt haben und der Teilnehmer dennoch am Seminar teilnehmen, ist der rückständige Rechnungsbetrag mit 5 % über dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Soweit die
Teilnehmenden nicht Verbraucher im Sinne des BGB ist, beträgt der Zinssatz 9 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Sollte bis zum letzten Tag des Seminars nicht der vollständige Gesamtbetrag eingegangen sein, hat der Veranstalter das
Recht, Teilnahmebescheinigung, Urkunden, Zertifikate usw. zurückzubehalten.
4.9. Bei einem Betrag unter 35,00 Euro, ist die Rechnung per Vorkasse zu begleichen.
5. Kündigung / Stornierung
5.1 Sollte der Auftraggeber/Teilnehmer verhindert sein, an einem Seminar teilzunehmen, muss die Abmeldung in Textform erfolgen an Stapler Schmidt, Kaarster Straße 221b, 41462 Neuss, E-Mail: info@stapler-schmidt.de
5.2 Bei E-Learning Seminaren (online Seminaren) beginnt das Seminar mit Zusendung der E-Learning Zugangsdaten. Eine kostenfreie Stornierung ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
Die Stornierungsgebühren betragen bis 28 Tage vor Beginn des Präsenzseminars 20% der Seminargebühr, bis 14 Tage vor Beginn des Präsenzseminars 50 % der Seminargebühr und danach 100 % Seminargebühr. Reine Präsenz-Seminare können bis zu 28 Kalendertage vor Seminarbeginn kostenfrei storniert werden. Danach und bis zu 14 Kalendertage vor Seminarbeginn werden 50 % der Seminargebühr erhoben. Bei späteren Abmeldungen sowie Nichterscheinen oder vorzeitigem Abbruch wird die volle Seminargebühr fällig. Grundsätzlich versuchen wir den stornierten Seminarplatz anderweitig zu vergeben, umso die Stornokosten zu minimieren.
5.3. Dem Auftraggeber steht der Nachweis offen, dass dem Veranstalter aus der Abmeldung kein oder nur ein geringer Schaden entstanden ist.
5.4. Ein Dozentenwechsel sowie notwendige Änderungen im Seminarverlauf berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Entgelts.
5.5. Der Auftraggeber kann jederzeit kostenfrei einen Ersatzteilnehmer, welcher die jeweils geforderten Voraussetzungen erfüllt, für die Veranstaltung benennen. Die Aufteilung einer Veranstaltung auf mehrere Teilnehmer ist nicht möglich.
5.6. Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden.
6. Urheberrecht / Werbezwecke
6.1. Der Veranstalter behält an den erbrachten Leistungen - sofern diese dazu geeignet sind - das Urheberrecht. Der Auftraggeber darf im Rahmen des Auftrages erstellte Unterlagen nur für den Zweck verwenden, für den diese vereinbarungsgemäß bestimmt sind. Die Veröffentlichung und Vervielfältigung sowie deren auszugsweise Verwendung in sonstigen Fällen bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch den Veranstalter. Seminarunterlagen, die dem Auftraggeber bzw. Teilnehmern ausgehändigt werden, gehen zur internen Verwendung in
den Besitz des Auftraggebers über. Sie dürfen ohne schriftliche Zustimmung des Veranstalters weder reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Dies gilt insbesondere auch bei E-Learning-Schulungen und Online-Seminaren, bei welchen darüber hinaus Aufzeichnungen, Mitschnitte jedweder Art und Screenshots während des Seminars ausdrücklich nicht gestattet sind.
Die Nutzungsrechtseinräumung gegenüber dem Auftraggeber steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Gebührenzahlung. Bis zur vollständigen Zahlung behalten wir uns das Eigentum an sämtlichen Veranstaltungsunterlagen
vor.
6.2. Eine Nutzung der zugunsten des Veranstalters geschützten Logos, Marken und Zeichen zu Werbezwecken darf ausschließlich mit einer erforderlichen Nutzungsberechtigung und unter Berücksichtigung der vorgegebenen
Darstellungsart erfolgen. Diese sind im Zweifelsfall beim Veranstalter abzufragen, sofern die Darstellungsart nicht vertraglich vorgegeben ist.
6.3. Die Firma Stapler Schmidt darf Bilder und Videoaufnahmen von den Lehrgängen für eigene Zwecke im Rahmen von Werbemaßnahmen wie Website, Blog, Facebook, Instagram sowie weitere Plattformen nutzen. Die Teilnehmer können
jederzeit während des Lehrgangs widersprechen. Ebenfalls darf die Firma Stapler Schmidt unter dem Punkt "Rezensionen" der eigenen Website das aktuelle Firmenlogo des Kunden hinterlegen, außer dem wird schriftlich widersprochen.
7. Haftung
Der Veranstalter haftet dem Teilnehmer/ Auftraggeber gegenüber nur für vorsätzliche und grob fahrlässiges Verhalten, gleich aus welchem rechtlichen Grund. Die persönliche Haftung von Mitarbeitern oder Unterauftragnehmern, die als
Erfüllungsgehilfe tätig geworden sind, ist ausgeschlossen. Die Stapler Schmidt haftet weder für mittelbare Schäden (z. B. Folgeschäden, reine Vermögensschäden oder entgangener Gewinn) noch für Verlust von Daten
und / oder Programmen. Schadensersatzansprüche gegen die Firma Stapler Schmidt verjähren in 12 Monaten.
Für vom Teilnehmer/ Auftragnehmer während einer Schulung eingebrachte Sachen kann keine Haftung übernommen werden.
8. Datenschutz
Mit der Annahme dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennt der Auftraggeber die Datenschutzvereinbarung der Firma Stapler Schmidt an und stimmen dieser zu. Die Datenschutzvereinbarung ist jederzeit auf unserer Homepage https://www.stapler-schmidt.de/privacy einzusehen.
9. Online Seminare
9.1 Das Angebot umfasst eine Vielzahl von kostenpflichtigen Diensten und Produkten auf einer innovativen Online-Lernplattform unter der Internet-Domain www.stapler-schmidt-ausbildung.de.
Die Lerninhalte sind professionell produziert und methodisch wie didaktisch für die jeweilige Zielgruppe aufbereitet.
9.2 Die Dienste und Produkte des Anbieters sind sowohl über den Internet-Browser als auch über mobile Endgeräte nutzbar.
9.3 Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Anbieter die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Herstellung des Zuganges zum bestellten Produkt tatsächlich entspricht.
9.4 Mit Vertragsschluss wird dem Nutzer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend dem Bestellangebot befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt.
9.5 Der Vertrag hat eine zeitlich befristete Leistung zum Gegenstand. Diese beträgt sechs Monate. Eine Verlängerung der Nutzungszeit ist auf schriftliche Anfrage in besonderen Fällen möglich.
9.6 Die Leistung des Anbieters gilt als erbracht, sobald der Zugang zum gewählten Produkt ermöglicht wird.
9.7 Der Nutzung trägt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner Daten im Buchungsformular oder der Bestellung per E-Mail, der Online-Plattform des Anbieters. Insbesondere hat er diese nach Erhalt der automatischen
Bestellbestätigung noch einmal zu überprüfen und dem Anbieter Fehler unmittelbar schriftlich per E-Mail mitzuteilen. Der Anbieter versucht, sofern es in einem zumutbaren Verhältnis steht, den Fehler zu beheben. Mögliche anfallende Kosten werden vorab besprochen und sind vom Nutzer zu tragen.
9.8 Der Nutzer erhält für die Einlösung seiner gebuchten Kurse einen persönlichen Zugang, bestehend aus einem Usernamen und Passwort.
Mit diesen Daten loggt sich der Nutzer selbstständig auf der Login-Seite des Anbieters ein.
9.9 Die jeweiligen Zugangsdaten sind ausschließlich für einen User gültig. Der Nutzer ist bei der Buchung über die Website verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm
angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist. Es obliegt dem Nutzer den User mit der Bearbeitung des gebuchten E-Learnings zu beauftragten und dafür Sorge zu tragen, dass der Abschluss im vorgegebenen Zeitraum erfolgt.
9.10 Der Zugang des Nutzers und/oder Users zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Nutzer hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich den Anbieter zu unterrichten. Im Übrigen ist der Anbieter berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Nutzer haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
9.11 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Lernplattform zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet sowie der aktuellen Browsersoftware. Für den Fall, dass die Softwareplattform durch den Anbieter weiterentwickelt wird, obliegt es ausschließlich dem Nutzer, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Software vorzunehmen.
9.12 Der Anbieter bemüht sich, den Zugang zu der Online-Plattform permanent, 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder aufgrund von technischen und sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter) der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
9.13 Ein online Kurs wird nach erfolgreichem Abschluss der Abschlussprüfung wieder deaktiviert. Der Teilnehmer hat danach kein Recht auf Zugriff der Lehrunterlagen mehr.
10. Verlagsecke
10.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Punkt 10 bis Punkt 10.21) (nachfolgend „AGB“) der Firma Stapler Schmidt (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop (Verlagsecke) dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
10.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
10.3 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung als auch der Bezug von Waren im Wege einer dauerhaften Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeit Intervallen zu liefern.
10.4 Die im Online-Shop (Verlagsecke) des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
10.5 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop (Verlagsecke) des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (Jetzt Kaufen) ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die bestellten Waren ab. Ferner kann der Kunde
das Angebot auch per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.
10.6 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
10.7 Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung
gebunden ist.
10.8 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls
der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
10.9 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert, indem das System dem Verkäufer die Bestellung übermittelt. Dem Käufer wird darüber hinaus nichts bereitgestellt, kann aber auf Anfrage dem Kunden mitgeteilt werden.
10.10 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
10.11 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
10.12 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
10.13 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
10.14 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der
Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
10.15 Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
10.16 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
10.17 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
10.18 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Betreiber alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.
10.19 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden
nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
10.20 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/ oder Gewalt
verherrlichender Inhalte.
10.21 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.22 Bestellungen bis 25,00 Euro sind nur als Vorkasse möglich.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder überwiegend gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11.3 An Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nimmt die Firma Stapler Schmidt nicht teil.
11.4 Für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag ist Erfüllungsort der Veranstaltungsort. Für Onlineseminare gilt Neuss als Veranstaltungsort.
11.5 Änderungen, Ergänzungen bzw. Nebenabreden müssen schriftlich erfolgen. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der nichtigen soll gelten, was dem gewollten Zweck in gesetzlich erlaubtem Sinn am nächsten kommt.
12. Widerrufsbelehrung (gilt nur für Verbraucher/Privatperson)
Widerrufsrecht:
Ihnen steht nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stapler Schmidt
Kaarster Straße 221b
41462 Neuss
Tel.: +49 (0) 170/9439241
E-Mail: info@stapler-schmidt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sofern der Widerruf innerhalb der Widerrufsfrist, jedoch erst nach Seminarbeginn wirksam erklärt wird, sind bereits erbrachte Leistungen angemessen zu vergüten.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des
Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Stapler Schmidt
Kaarster Straße 221b
41462 Neuss
Deutschland
E-Mail: info@stapler-schmidt.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Rechnungsnummer
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Firma Stapler Schmidt, Inhaber & Geschäftsführer: Torsten Schmidt
Kaarster Straße 221b, 41462 Neuss
Tel. 0170/9439241
E-Mail: info@stapler-schmidt, Web: www.stapler-schmidt.de